Austaschprogramm mit Polen 23.06. – 05.07.2013

Kurze Einleitung

Ankunft in Kielce um 18:45 Uhr. Mein Austauschpartner Radek hat mir bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass die Sektion der IPA in Kielce mich in einem Hotel, das sich direkt neben dem Stadion der Fußballmannschaft Korona Kielce befindet, unterbringen wird. Direkt am Hotel haben mich schon mein Austauschpartner Radek, der Vorsitzender der IPA-Sektion Kielce, Piotr NOSEK, und ein weiteres Mitglied der IPA Kielce, Jacek WOJCIK, erwartet. Peter NOSEK zeigte mir mein Einzelzimmer im Hotel und sagte, dass die komplette Verpflegung (Frühstück, Mittagessen und Abendbrot a la Carte) für mich im Hotelrestaurant organisiert wurde. Alle Kosten für die Übernachtung und Verpflegung wurden von der IPA- Sektion Kielce übernommen.

Den Abend verbrachten wir alle gemeinsam in dem Außenbereich eines Restaurants am Marktplatz von Kielce. Piotr und Jacek sind nach 25 Dienstjahren bei der Polizei in Ruhestand gegangen, Radek ist erst seit 7 Jahren bei der Polizei, wovon er die ersten 5 Jahre bei der Verkehrspolizei in Kielce verbrachte. Seit 2 Jahren arbeitet er bei der Kriminalpolizei im Dezernat zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität. Die Kollegen teilten mir mit, dass der erste Tag als Begrüßungstag geplant wurde (Begrüßung beim Polizeikomman- danten der Wojewodschaft Kielce und beim Polizeikommandanten der Stadt Kielce). Danach werde ich die Dienststelle meines Austauschpartners kennenlernen. Sie waren sehr überrascht als sie erfuhren, dass es für die Kriminalpolizei in Deutschland üblicherweise keine Polizeiausgehuniform gibt.

Bei der Stadt Kielce handelt es sich um die Hauptstadt der Wojewodschaft Heiligkreuz. Sie liegt ca. 120 km nördlich von Krakau entfernt auf dem Weg nach Warschau. Für die Sicherheit in der Wojewodschaft Heiligkreuz (in Polen gibt es 16 Wojewodschaften) mit ihren ca. 1,3 Millionen Einwohnern sind ca. 2.000 Polizeibeamte verantwortlich (S+K). Die Polizeidichte ist somit sehr gering

Tätigkeitsbericht – chronologische Kurzbeschreibung

Montag, 24.06.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Begrüßung beim Polizeikommandanten der Stadt Kielce – Zbigniew KOTARSKI
  • Besichtigung der Kommandantur der Stadt KIELCE zusammen mit dem Vorsitzenden der IPA-Wojewodschaftsektion, Robert LITERACKI

  • Besichtigung des Funk- und Lagezentrums und des Führungsstabes

  • Begrüßung auf der Dienststelle meines Austauschpartners, Dezernat für die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, durch den Dezernatsleiter Tomasz ZOLADEK und seinen Stellvertreter Robert ZNOJEK

  • Das Kennenlernen der Dienststelle

Dienstag, 25.06.2013, Beginn 06:15 Uhr
  • Festnahme- und Durchsuchungsversuch (Ermittlungsverfahren wegen Betruges)

  • Observation der Wohnadresse des Betrügers bis 16:00 Uhr

Mittwoch, 26.06.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Teilnahme an der Fortbildungsveranstaltung für Kripo-Beamte zum Thema „Operative Arbeit“

  • Besuch des Polizeischießstandes, Möglichkeit des Schießens mit den Waffen der polnischen Polizei (P 99 und PM 98)

  • Das Kennenlernen der polizeilichen Informationssysteme

  • Begleitung der Ermittlungstätigkeit meines Austauschpartners

Donnerstag, 27.06.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Begleitung der Ermittlungstätigkeit meines Austauschpartners

  • Begrüßung durch den Polizeikommandanten der Wojewodschaft Heiligkreuz, Jaroslaw SZYMCZYK

Freitag, 28.06.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Besuch des Dezernates für Kapitaldelikte

  • Begleitung der Ermittlungstätigkeit meines Austauschpartners

Samstag, 29.06.2013
  • Das Kennenlernen der Umgebung der Stadt Kielce in Begleitung meines Austauschpartners

Sonntag, 30.06.2013
  • Tag zur freien Verfügung

Montag, 01.07.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Besuch bei der Verkehrspolizei, Gespräch mit dem Dienststellenleiter Tomasz JANIK, Streifenfahrt mit dem Videoüberwachungswagen

  • Besuch des Bundesgrenzschutzes der Wojewodschaft Heiligkreuz

Dienstag, 02.07.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Begleitung der Ermittlungstätigkeit meines Austauschpartners, Übernahme der Bearbeitung einer neuen Betrugsanzeige durch meinen Austauschpartner, Begleitung der ersten Ermittlungen
Mittwoch, 03.07.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Begleitung der Ermittlungstätigkeit meines Austauschpartners

  • Signalfahrt zur Festnahme und Durchsuchung des Betreibers einer Geflügelfarm, nachdem die Botschaft der Slowakei in Warschau eine Strafanzeige wegen Verwendung der unerlaubten Medikamente bei der Geflügelzucht gestellt hat. Bei der Überprüfung einer Charge des in die Slowakei gelieferten Geflügelfleisches wurde die Verwendung von unerlaubten Antibiotika festgestellt.

  • Der Dienst endete gegen 18:00 Uhr. Gegen 23:00 Uhr Verständigung über einen Verstoß gegen das Abfallbeseitigungsgesetz (Unerlaubte Entsorgung von gefährlichen Stoffen – Amoniak), Signalfahrt zum Tatort und Begleitung der ersten Maßnahmen vor Ort – Ende 01:00 Uhr

Donnerstag, 04.07.2013, Beginn 06:20 Uhr
  • Festnahme eines Betrügers (Anzeige vom Dienstag), Durchsuchung der Wohnung, Vernehmung des Täters

  • Verabschiedung durch den Vorsitzenden der IPA Kielce, Piotr NOSEK, und gemeinsames Abschiedsessen

Freitag, 05.07.2013, Beginn 08:30 Uhr
  • Verabschiedung auf der Dienststelle und Fahrt zum Hauptbahnhof in Kielce

Erkenntnisse über Aufbau und Arbeitsweise der Polizei in Polen

Die Polizei unterscheidet sich in ihrer Struktur und Arbeitsweise wesentlich von der Polizei in Deutschland. Sie ist ähnlich wie in Frankreich zentralistisch aufgebaut.

Bewerbung und Verlauf des Polizeidienstes
Die Anwerbung zur Polizei erfolgt dezentral durch jede größere Stadtdienststelle, die auch die dazugehörigen Gemeinden betreut. Die angehenden Polizeibeamten werden nach der Einstellung für ein halbes Jahr zur Grundausbildung geschickt und kommen anschließend zu der Stadtdienststelle zurück, die sie eingestellt hat. Die Einstellungszahlen sind vom wirklichen Bedarf abhängig. Durch weitere Fortbildungen werden die Beamten für verschiedene Tätigkeitsbereiche qualifiziert. Interessant ist die Tatsache, dass z. B. die Fahrten mit Sondersignalen nur durch speziell qualifizierte (zertifizierte) Beamte durchgeführt werden dürfen. Die Lehrgänge werden durch zentrale Fortbildungszentren in Polen durchgeführt.

Nach 15 Dienstjahren besteht die Möglichkeit der Pensionierung bei 40 Prozent der Dienstbezüge. Interessant ist die Tatsache, dass sehr viele Polizisten in Polen ein abgeschlossenes Hochschulstudium außerhalb der Polizei haben. Sie werden allerdings nicht immer zweckmäßig verwendet. Zum Polizeistudium (Hochschule der Polizei in Szczytno) werden nur persönlich benannte Beamte entsandt, eine freie Bewerbung zur Aufnahmeprüfung ist nicht möglich.

Bezahlung
Je nach der Verwendung innerhalb der Polizei gibt es unterschiedlich hohe Stellenzulagen. Ansonsten erfolgt die Bezahlung ähnlich wie in Deutschland nach der Anzahl der Dienst- jahre und dem Dienstgrad. Die Führungsfunktionen werden durch verhältnismäßig hohe Stellenzulagen vergütet, was die Führungsfunktionen für die Beamten sehr lukrativ machen.

Darüber hinaus gibt es auch ein Prämiensystem. Wird ein Ermittlungsverfahren schnell und erfolgreich abgeschlossen, besteht die Möglichkeit der Stellung eines Antrags auf die Auszahlung einer Prämie. Die Höhen der Prämien sind unterschiedlich.

Gliederung der Ermittlungsarbeit bei der Kriminalpolizei
Bei der eigentlichen Arbeit gibt es wesentliche Unterschiede zwischen der deutschen und polnischen Kriminalpolizei. Die Kriminaldezernate gliedern sich in zwei Arbeitsbereiche

  • Operative Ermittlungen und
  • Prozessermittlungen

Der Teilbereich Operative Ermittlungen hat die Aufgabe, die ersten Ermittlungen zur Feststellung des Täters und seiner Festnahme durchzuführen. Danach wird die Ermittlungsarbeit durch den Teilbereich der Prozessermittlungen übernommen. Vom operativen Bereich wird ein Überleitungsvermerk gefertigt, der dann einziger Bestandteil der Ermittlungsakten ist, die für die Staatsanwaltschaft und Gericht bestimmt sind. Die Maßnahmen und Ermittlungen, die vom operativen Bereich getroffen wurden, werden als Verschlussakte auf der Dienststelle verwahrt. Für die Einhaltung der Geheimhaltung ist jeder einzelne Beamte aus dem operativen Bereich zuständig. Die Akten werden in persönlich zugeteilten Tresoren aufbewahrt, die jeden Tag nach der Beendigung der Arbeit verschlossen und versiegelt werden. Die Kontrolle über die Aktenführung und Rechtmäßigkeit der Maßnahmen im operativen Bereich wird durch die übergeordnete Dienststelle ausgeübt (Stadtdienststelle wird durch die Wojewodschaftdienststelle kontrolliert).

Es gibt zwei unterschiedliche Ermittlungsarten, die in der polnischen StPO geregelt sind:

  1. Die Ermittlungen in den Fällen der einfachen und mittleren Kriminalität (polnisch – Dochodzenie) und

  2. Die Ermittlungen in den Fällen der schweren Kriminalität (polnisch – Sledztwo)

Der Unterschied besteht darin, dass in dem ersten Fall die Staatsanwaltschaft und die Polizei für die Aufnahme und Einstellung der Ermittlungen zuständig sind, und im zweiten Fall lediglich die Staatsanwaltschaft.

Jeder Polizeibeamte darf eigenständig Vertrauenspersonen anwerben und führen. Es gibt drei verschiedene Arten der Vertrauenspersonen:

  1. Informierende Person (wird für die Informationen nicht bezahlt)

  2. Informator (wird für die Informationen bezahlt und namentlich bei der Polizeiregistriert)

  3. Agent (wird regelmäßig bezahlt und kann durch die Polizei nach Bedarf gezielt eingesetzt werden. Agenten werden zentral durch die Stadtdienststellen geführt)

Die Personalien der Personen sind im ersten Fall nur dem Polizeibeamten bekannt, die die Person angeworben hat, im zweiten und dritten Fall muss die Prüfung der Geeignetheit der Person zur Zusammenarbeit mit der Polizei durch die Dienststellenleitung vorgenommen werden. Über die Treffen mit informierenden Personen und Informatoren wird immer ein Aktenvermerk gefertigt.

Die Ermittlungsarbeit beruht neben der StPO hauptsächlich auf dem Polizeibeschluss der polnischen Regierung („Polizeigesetz). Aufgrund des Beschlusses kann die Polizei eine Reihe von operativen Maßnahmen in eigener Zuständigkeit treffen, die der Aufklärung von Straftaten dienen. Aus meiner Erfahrung macht gerade dieser Beschluss die Arbeit der Polizei sehr effektiv. So sind zum Beispiel sämtliche verdeckte Maßnahmen mit Ausnahme der Telefonkommunikationsüberwachung und des Einsatzes von technischen Mitteln in den Wohnungen von dem Polizeibeschluss erfasst. Das heißt, dass für die Anordnung der Maßnahme wie Erhebung von Verbindungsdaten, Einbau von GPS zu Observationszwecken, kurz- und langfristige Observationen, Videoüberwachung außerhalb von Gebäuden usw. der Dezernatsleiter zuständig ist.

Die Arbeit im operativen Bereich der Dezernate kann man als Vorermittlungen betrachten. Die Ermittlungen führen zwar zur Festnahme des Täters und zu Folgemaßnahmen wie zum Beispiel Durchsuchung, Sicherstellung, Beschlagnahme, die Erkenntnisse davon landen allerdings nur in den Verschlussakten. In den Vorermittlungen können Festnahmen und Durchsuchungen der Wohnung durch den Dienststellenleiter angeordnet werden. Die Anordnung von Durchsuchungen muss allerdings innerhalb von 5 Tagen durch die Staatsanwaltschaft bestätigt werden.

Um Prozessermittlungen zu führen bedarf es der Weisung der Staatsanwaltschaft. Wird eine Strafanzeige bei der Polizei gestellt, so kann die Polizei bis zu 5 Tagen ohne Weisung der Staatsanwaltschaft Ermittlungen führen, danach muss die Eröffnung eines prozessual verwertbares Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft bestätigt werden.

Bei den Vernehmungen gibt es zwei unterschiedliche Arten:

  1. Gespräche (sind eigentlich im Sinne der deutschen StPO Vernehmungen) und
  2. Prozessuale Vernehmungen

Der Unterschied besteht darin, dass die Gespräche, obwohl sie protokolliert werden, lediglich Bestandteil der Verschlussakte bleiben und nicht für die Akten der Staatsanwaltschaft bestimmt sind.

Polizeiliche Informationssysteme
Hier gibt es aufgrund des zentralistischen Aufbaus der polnischen Polizei große Vorteile für die polnische Polizei. Darüber hinaus sind die Dateien nicht so streng vom polnischen Datenschutz betroffen. Erstens sind die Dateien landesweit zugänglich und zweitens werden sehr viele der sogenannten "weichen Daten" gespeichert.

KSIP – Krajowy System Informacji Policyjnej

Analog zu INPOL, was polizeibekannte Personen betrifft, allerdings durch Hinzufügung weiterer Informationssysteme sehr erweitert. So gliedert sich KSIP wie folgt:

  • Person

  • Sache

  • Geschehen

  • Firmen

  • Polizeiliche Kontrollen

  • SPP (integrierte nicht vollzugspolizeiliche Dateien) mit ZEVIS (CEK – Centralna Ewidencja Kierowcow und CEP – Centralna Ewidencja Polazdow) und REGON (in der Datei werden größere Firmen erfasst – GmbH’s, AG’s usw.)

SIO – System Informacji Operacyjnych

Eine sehr wichtige Datei, die durch den Polizeibeschluss gestützt wird. Sie ist mit unserem CRIME vergleichbar, allerdings bundesweit und viel ausführlicher. Sie gliedert sich in:

  • SMI – System Meldunku Informacyjnego (vergleichbar teilweise mit LABIS, die Da- ten hier stammen aber aus verschiedenen Quellen, d.h. werden einem Polizeibeamten interessante Informationen im privaten Bereich bekannt, kann er sich auch als Quelle eintragen) und

  • CBIU – Centralna Baza Informacji z Ustalen (hier werden Erkenntnisse aus operativen Maßnahmen gegen Personen landesweit gespeichert)

Bei diesem Informationssystem spielt die Bewertung der Informationen im 4x4-System eine zentrale Rolle und ist unerlässlich. Der Zugang zu bestimmten Datensätzen kann für andere namentlich benannte Dienststellen für gewisse Zeit gesperrt werden. Die Sperrung erfolgt zunächst für 3 Monate und kann danach auf Antrag verlängert werden.

CEL – Centralna Ewidencja Ludnosci

Es handelt sich um die landesweite Einwohnermeldedatei.

Aplikacja Osadzony

Es handelt sich hierbei um die zentrale Datei der Justizvollzugsanstalten, die sich immer auf dem aktuellen Stand befindet.

KRS – Krajowy Rejestr Sadowy

Onlinezugang zu den Einträgen im Handelsregister.

ISKP

Auf einigen wichtigen Bundesstraßen in Polen sind Überwachungskameras installiert. Die Aufzeichnungen werden in dieser Datei gespeichert. Der direkte Zugang ist lediglich der Hauptkommandantur in Warschau vorbehalten. Eine Suche nach einem bestimmten Kennzeichen unter Eingrenzung des Zeitraumes ist in der Datei möglich.

Praxisbezogene Bewertung der Hospitation

Zusammenfassend war meine Hospitation bei der Polizei in Polen sehr informativ und praxisorientiert. Ich habe die Ermittlungsarbeit der polnischen Polizei hautnah erlebt und die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit kennengelernt. Ich durfte an der Durchführung der polizeilichen Maßnahmen immer als Beobachter teilnehmen und wurde durch die polnischen Kollegen sehr freundlich aufgenommen. Sie sprachen mit mir über ihrer Erkenntnisse, die sie während der Arbeit bei der Polizei gewonnen haben, sehr offen und dadurch ist es zu einem wichtigen Erfahrungsaustausch gekommen. Mein Verständnis für die Art und Weise, wie in unserem Nachbarland gearbeitet wird, ist durch die Hospitation gestiegen und ich habe die Möglichkeiten gehabt, den Verlauf der Ermittlungsarbeit in Polen kennenzulernen.

Den IPA-Austausch halte ich persönlich für sehr notwendig und für die Ermittlungsarbeit hier in Deutschland nur von Vorteil. Der persönliche Umgang mit den Kollegen in anderen Ländern steigert das Verständnis füreinander und wird sehr oft mit einer schnellen und unkomplizierten Zusammenarbeit belohnt.

Abschlussvermerk

Da ich den IPA-Austausch für sehr sinnvoll halte, möchte ich abschließend meinen Bericht um ein paar Anmerkungen ergänzen.

Auf die Möglichkeit bei einer ausländischen Dienststelle mitzuarbeiten, bin ich über die IPA-Homepage aufmerksam geworden. Danach setzte ich mich mit dem Vizepräsidenten der IPA, Koll. Oliver Hoffmann, in Verbindung, der für die Planung und Abwicklung des Austausches zuständig ist. Kurze Zeit später erhielt ich per E-Mail entsprechende Formulare, die ich umgehend an Koll. Hoffmann zurückgesandt habe.

Ein wichtiger Aspekt bei der Vorbereitung des Austausches ist die Beantragung vom Sonderurlaub. An für sich besteht die Möglichkeit, dass man die kompletten zwei Wochen als Sonderurlaub bekommt, dies liegt jedoch im Ermessen der Dienststelle. Es ist hierbei anzumerken, dass der Austausch vom Bundesministerium des Inneren und den Innenministerien der Länder absolut befürwortet wird. Mein Dezernatsleiter musste hierzu einen Antrag auf Gewährung vom Sonderurlaub mit entsprechender Begründung an die Dienststellenleitung stellen. Die Genehmigungspraxis ist sehr unterschiedlich, ausschlaggebend für die Gewährung ist die richtige Begründung des Antrages. Ich habe mittlerweile von Dienststellen gehört, die gar keinen Tag Sonderurlaub dem Bewerber gewährt haben. In meinem Fall hat man mir zwei Wochen Sonderurlaub bewilligt.

Da es sich bei dem IPA-Austausch um keine Fortbildungsveranstaltung handelt, sind die Reisekosten von jedem Bewerber selbst zu tragen. Wichtig ist auch die Auslandskrankenversicherung nicht zu vergessen.

Zuletzt möchte ich noch ein paar Worte über finanzielle Unterstützung verlieren. Seitens der IPA Deutschland gibt es einen festen Betrag (ca. 200 Euro) als Unterstützung für die Revisite, weil man schließlich für die Übernachtung und Verpflegung des Austauschpartners aufkommen muss. Seitens der IPA Stuttgart wurde ich darüber hinaus mit einem Betrag von 300 Euro unterstützt, womit ich absolut nicht gerechnet habe. Mein Dank gehört hier meiner IPA-Sektion, denn wenn man den Austauschpartner gastfreundlich aufnehmen und ihm auch was von der Umgebung zeigen will (Museumsbesuche, Ausflüge am Wochenende etc.), dann kommen schon „ein paar Euro“ zusammen.